EP2014

Kommentar zur Europawahl 2014

Europa hat gewählt. Es war eine spannende Wahl, welche interessante Ergebnisse bereithielt. Hier mein Kommentar zur Wahl.

Hier die Ergebnisse:
Quelle: Europäisches Parlament auf elections2014.eu

Das europaweite Ergebnis ist zunächst ein wenig beängstigend. So haben in einigen Ländern die rechten und europakritischen Parteien zugelegt. Das zeigt einen deutlichen Rückschritt im Verständnis von Europa. Die Menschen wollen wieder mehr eigene nationale Entscheidungen haben als die aus Brüssel. Doch das geht immer einher mit intoleranten, rechten Parolen. Mit diesen muss man sich auseinandersetzten, da sie drohen mehr Menschen mitzureißen. Man sollte zeigen, dass diese Parteien nicht recht haben, vielleicht erledigt das sich auf von alleine, wenn sie erstmals in Straßburg nichts machen können.
Zum Glück sind auch weiterhin die demokratischen und europafreundlichen Parteien die stärksten Fraktionen im Parlament. Europa hat insgesamt recht vernünftig gewählt, dafür dass es die wohl größte Wirtschafts- und Finanzkriese seit dem zweiten Weltkrieg hatte. Daher ist auch eine gute Zukunft in Europa gesichert und man kann dem Europaparlament durchaus mehr Rechte zusichern.
Leider muss man sagen, dass auch diesmal die Wahlbeteiligung mit 43,09% nahezu gleich ist wie beim letzten Mal. Weniger als jeden zweiten scheint es noch zu interessieren, wer für sie im Parlament sitzt und über sein Leben entscheidet.
Erschreckend, wenn man sieht, wo überall Europa heute ist.

Zu Deutschland. Hier hat sich die Ausgangssituation grundlegend geändert. Es gibt keine Prozenthürde mehr für Parteien. Daher konnten nun auch die kleinen Parteien Tierschutz- oder Familienpartei, ÖDP oder Die Partei einziehen. Und dass klar auf Kosten der großen Parteien, da Deutschland eh drei Sitze weniger erhält. Interessant dabei ist, dass obwohl Karlsruhe damit Stimmengleichheit schaffen wollte genau das Gegenteil erreicht hat. So zählen die Stimmen je nach der gewählten Partei unterschiedlich. Hier ein Artikel dazu. Eine 0%-Hürde ist schwachsinnig und sollte wieder abgeschafft werden. Das hat diese Wahl hoffentlich gezeigt.
Aber insgesamt haben die Partein für Europa, wie die CDU ungefähr ein gleiches Ergebnis eingefahren, die CSU, welche sich mit europakritischen Parolen versuchte wurde dafür gestraft. Die SPD konnte etwas zulegen, was auch mit an Martin Schulz liegen dürfte. Die FDP fuhr ein Wahldebakel sondergleichen ein. Sie scheint nun endgültig weg zu sein.
Neu ist die AfD, welche erstmals einzieht. Hier zeigt sich das bereits genannte eurokritische Denken und auch eine Abstrafung der anderen Parteien. Doch die Partei droht sich zu spalten, da zunehmend rechtspopulistische Tendenzen Überhand zu nehmen scheinen. Es bleibt spannend, ob sich die Partei halten kann. Schade das Deutschland solche Parteien nach Europa gewählt hat.
Das NPD und ÖDP je noch einen Sitz erreicht haben ist ebenfalls nicht gerade ein tolles Zeichen Deutschlands nach Europa. Auch hier wäre eine Prozenthürde angebracht.
Zu den kleinsten Parteien kann ich nicht allzu viel sagen, das diese einen Sitz erlangen konnten lag wohl an der geringen Wahlbeteiligung und fehlenden Hürden.
Noch ein Kommentar zu der Partei „Die Partei“. Ich musste bisher über die Partei lachen. Aber nun, da sie wohl selbst überrascht einen Sitz in einem Parlament gewonnen haben hat die Partei eigentlich demokratische Verantwortung, welche sie aber nicht annehmen möchte. Das so jemand, neben NPD und ÖDP auch noch pro Monat 33.000€ an Abgeordnetengehälter und Bürozuschüssen bekommt und damit ihre eigene Arbeit gut finanzieren kann ist schade. So wird Steuergeld verbraten. An Nazis und Europafeinde – Europa finanziert sich seine Gegner selbst – und Komiker, welche das alles nicht so ernst nehmen. Auch hier fehlt wieder einmal die Prozenthürde.
Somit hat Deutschland insgesamt für Europa gestimmt, wenn auch mit ein paar Ausrutschern. Diesen wird hoffentlich keine allzu große Bühne gegeben.

Bildquelle: Europäisches Parlament

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